Rahmen- und Arbeitsbedingungen

Welche Rahmenbedingungen müssen gegeben sein, damit eine Schülergenossenschaft funktionieren kann?
 

1. An der Schule

Schülerfirmen können in folgenden Bereichen verankert sein und sich von dort aus entfalten:

- im Wahlpflichtbereich (meist im 8., 9. und 10. Jahrgang),
- in Fächern und Lernbereichen,
- in Arbeitsgemeinschaften,
- in den Praxistagen der Schulen im Sekundarbereich I,
- im Rahmen des Nachmittagsangebotes von Ganztagsschulen,
   z. B. mit externer Betreuung durch Wirtschaftssenioren.
 

Es ist auch möglich, verschiedene Bereiche miteinander zu verbinden. So kann z. B. im Wahlpflichtbereich eine Schülerfirma gegründet werden, indem sie mit einer Arbeitsgemeinschaft oder dem Nachmittagsangebot zusammen arbeitet. Dadurch können mehr Interessenten Mitglied der Genossenschaft werden. Allerdings müssen Betriebsversammlungen, Vorstands- und Aufsichtsratssitzungen in diesem Fall vielleicht im AG-Bereich oder am Nachmittag stattfinden, damit alle MitarbeiterInnen der Schülerfirma jahrgangsstufenunabhängig die Möglichkeit der Teilnahme haben.

Die Bedingungen, die bei der jeweiligen Verankerung zu klären sind, sehen Sie im Schaubild angedeutet. Sehr groß sind die Unterschiede allerdings nicht, abgesehen davon, dass Fragen der Benotung unterschiedliche Bedeutung annehmen. Vermutlich wird auch die Verfügbarkeit von schulischen Ressourcen – wie etwa die Raumfrage – anders ausfallen, je nachdem, ob es sich um ein Angebot des Fachunterrichts oder um ein offenes Angebot handelt.

Der größte Unterschied dürfte in der zur Verfügung stehenden Zeit und in der subjektiv empfundenen Freiwilligkeit der Teilnahme liegen.
 

Arbeitsbedingungen

In jeder Schule sind die Arbeitsbedingungen für Schülerfirmen/Schülergenossenschaften unterschiedlich. Arbeitsbedingungen müssen daher zwischen Schulleitung und Schülergenossenschaft vereinbart werden. Ein Beispiel, was in einer solchen Vereinbarung enthalten sein könnte:

Beispiel für Arbeitsbedingungen von Schülerfirmen, wie sie von der Schulleitung festgelegt wurden (Mustervertrag zwischen Schülergenossenschaft und Schulleitung).
 

- Arbeitsräume müssen mit anderen Lerngruppen geteilt oder im Umkreis der Schule gesucht werden,

- Das Internet ist nach Absprache mit dem Berater/der Beraterin im Computerraum und im Selbstlernzentrum nutzbar,

- Für die Telefonnutzung kann das dienstliche Mobiltelefon der Schule genutzt werden,

- Bei geringer Anzahl kann auf dem Kopierer der Schule im Selbstlernzentrum kopiert werden,

- Information und Werbung auf dem Schulgelände ist nach Absprache mit der Schulleitung und vorheriger Vorlage beim Berater/bei der Beraterin
  erlaubt. Bei Verstoß gegen die Schulordnung muss die Werbung/Information nach Aufforderung durch die Schulleitung sofort entfernt werden,

- Die MitarbeiterInnen in Schülergenossenschaften sind für ihre Tätigkeiten voll verantwortlich. Bei Verstößen gegen die Schulordnung und gegen
  Beschlüsse ihrer Betriebsversammlung, ihres Vorstands und/oder der Schule, können betriebsintern Abmahnungen und ansonsten alle
  Maßnahmen erfolgen, die auch für andere SchülerInnen möglich sind.

2. Politische und rechtliche Rahmenbedingungen

Politisch und rechtlich wird die Schülergenossenschaft als Lehr- und Lernveranstaltung dadurch unterstützt, dass man ihr große Gestaltungsspielräume einräumt. Das bedeutet, aufsichts-, haftungs- und versicherungsrechtlich entstehen so lange keine gesonderten Anforderungen, wie die Schülergenossenschaft als Schulveranstaltung gilt. Unter Schulveranstaltungen versteht das Bundessozialgericht – hierzu liegen zwei Grundsatzurteile vor – Veranstaltungen, die dem Ausbildungsprogramm der Schule zuzurechnen sind, deren Teilnahme also im Wesentlichen durch den Schulbesuch bedingt ist.

Das heißt auch, sie müssen nicht notwendigerweise Teil des Lehrplans sein oder innerhalb von Schulgebäuden abgehalten werden. Es kann sich also durchaus auch um eine außerschulische Veranstaltung handeln. Wichtig ist aber, dass auf jeden Fall ein wesentlicher innerer Bezug zur Ausbildung der Schule gegeben sein muss.

In haftungsrechtlicher Hinsicht ist es am einfachsten, wenn Schülergenossenschaften Schulveranstaltungen bleiben, denn hierdurch sind alle SchülerInnen auch in der Schülergenossenschaft durch den Gemeindeunfallversicherungsverband versichert. Es kann überlegt werden, ob von Seiten eines Schulträgers, einer Verbundorganisation für schulische Firmen oder seitens des Fördervereins der Schule weitere Versicherungen für die Schülergenossenschaft abgeschlossen werden sollte.

Auch darf die Schülergenossenschaft aus wettbewerbsrechtlichen Gründen keine ernsthafte Konkurrenz zu anderen Firmen darstellen, d. h., sie muss mit Blick auf den Markt eine Nischenfunktion haben. Zumeist gilt hierfür die Geringfügigkeitsgrenze von 35.000 Euro Umsatz pro Jahr und/oder 5.000 Euro Gewinn pro Jahr.

Aus all diesen Gründen macht es Sinn, wenn bereits aus der Firmierung klar hervorgeht, dass es sich um eine Schülergenossenschaft handelt.

Die spezifischen Rahmenbedingungen unterscheiden sich zwar von Bundesland zu Bundesland, in der Mehrzahl ist es aber so, dass die Schulkonferenz – ein Zusammenschluss aus LehrerInnen, ElternvertreterInnen und SchülerInnen – über die Einrichtung unterrichtserweiternder Veranstaltungen entscheidet.

In der Regel wird die Schule Platz und Raum für die Schülergenossenschaft zur Verfügung stellen. Zumeist sprechen Schülergenossenschaften die Jahrgänge 8 bis12 an. Ein/e LehrerIn muss als BeraterIn in dieses Projekt integriert sein. Nur so ergibt sich die Möglichkeit, theoretische Unterrichtsinhalte mit der praktischen Arbeit zu verbinden. Dadurch wird ein neues Gleichgewicht zwischen fach- und disziplinorientierten Strukturen des Unterrichts und dem Lernen in übergreifenden Zusammenhängen hergestellt, was auch zu einer neuen Qualität von Lernen führt und damit die Qualität von Schule unterstützt.

Bei der Produktion von Speisen oder dem Verkauf von unverpackten Lebensmitteln sind die jeweils gültigen Hygienevorschriften zu beachten und grundsätzlich die Lebensmittelaufsicht der jeweiligen Kommunen mit einzubeziehen. Empfehlung: „Hygieneleitfaden für die Verpflegung an niedersächsischen Schulen”, www.verbraucherzentrale-niedersachsen.de.

Soweit Schülergenossenschaften Produkte auf dem freien Markt anbieten, unterliegen sie der Produkthaftung, d. h, es sind die üblichen Sorgfaltspflichten zu beachten. In Niedersachsen haben wir den kommunalen Schadensausgleich dazu bewegen können, im Regelfall die Produkthaftpflicht zu übernehmen.  Wo es so eine kommunale Regelung nicht gibt, sollte die Produkthaftung durch eine privatrechtliche Versicherung abgedeckt werden.

Das Arbeitsschutzgesetz greift bei Schülergenossenschaften nicht, weil es sich ja nach wie vor um eine Unterrichtsveranstaltung handelt. Von verbotener Kinderarbeit gemäß Kinder- und Jugendschutzgesetz kann man daher nicht sprechen. Gleichwohl handelt es sich allerdings um einen Arbeitsplatz, der den Anforderungen des Gesundheitsschutzes gerecht werden muss. Die geltenden Sicherheitsbestimmungen der Schulen für den praktischen Unterricht z. B. bei Maschinenarbeit sind einzuhalten.